Die Grünen in Sprockhövel

Verlagerung des Archivs

eichler-tausch@gmx.de — Thu, 10 May 2012 17:50:00 +0200

Am Montag wird im Ausschuss Kultur, Sport und Freizeit u.a. über die Verlagerung des Archivs nach Hattingen beraten. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Verlagerung ab. Erstaunen erntete die Aussage, die erst vor vier Jahren bezogenen Räume seien zu feucht und die Raumtemperatur zu hoch. „Entweder war der damalige Umzug eine Fehlentscheidung oder der jetzt vorgeschlagene Auszug aus den Räumen ist nicht notwendig“, fasst Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein die Bedenken der Fraktion zusammen. Ein Raumbedarf für die Hauptschule ist nach Ansicht der Fraktion gegenwärtig nicht absehbar und die von ZGS-Leiter Ralph Holtze gewünschte Neuvermietung dürfte angesichts der Lage am Schulhof sehr schwierig werden. Wenn die jetzigen Archivräume jedoch nicht neu vermietet werden können, gäbe es Mehrkosten statt weniger – und das in der momentan schwierigen Finanzlage der Stadt. Auch ohne räumliche Verlagerung in eine andere Stadt hält die Grüne Fraktion zu gegebener Zeit eine personelle Kooperation über die Stadtgrenzen hinweg für möglich.

Vogelstimmenexkursion mit Oliver Krischer (MdB) in Sprockhövel

eichler-tausch@gmx.de — Mon, 07 May 2012 18:46:00 +0200

Auf Einladung des Grünen Ortsverbandes besuchte der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Sonntag Sprockhövel. Zusammen mit Aktiven aus Sprockhövel sowie weiteren Interessierten aus dem EN Kreis wanderte der Biologe und Ornithologe entlang der Stellen, die von der geplanten Südumgehung (L70 n) Niedersprockhövel bedroht sind. Krischer zeigte sich irritiert, dass die durch den Bau der A 43 und die Verlegung der B 51 veränderte Situation noch immer keinen Niederschlag in den Planungen gefunden habe. Zugleich machte er deutlich, dass es das ureigenste Interesse von Politik und Wirtschaft sein müsse, die Natur zu bewahren. „Wenn wir heute einen Baum fällen, so mag das manchem vielleicht wirtschaftlich erscheinen. Auf lange Sicht rechnet sich der Raubbau an der Natur jedoch nicht. Aus diesem Dilemma kommen wir nur raus, wenn wir die Zukunft mit einpreisen, also bei der Preisfindung mit berücksichtigen“, sagte Krischer. Krischer unterstützte gemeinsam mit dem Grünen Ortsverband, die Aktiven vor Ort darin, die mehr als veraltete Kosten-Nutzen-Rechnung der geplanten Umgehungsstraße L 70n erneut zu überprüfen. „Wenn es heute vor allem darum geht, für Firmen eine bessere Anbindung zu schaffen, dann muss dafür nicht gleich eine Umgehungsstraße gebaut werden, nur weil man die aus Landesmitteln bezahlen kann und das vor zig Jahren so geplant wurde “, sagte der Bundestagsparlamentarier, der auch Mitglied im Bundesausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist. Im Verlauf der rund zweistündigen Wanderung lauschten die Wandernden interessiert den Erklärungen zur heimischen Vogelwelt, daneben wurden aber auch weitere Themen der Kommunal, Landes- und Europapolitik diskutiert, darunter auch die Energiewende, der aktuelle Schwerpunkt der Arbeit von Oliver Krischer. Auf seiner Wanderungsserie durch NRW zeigte sich der in der Umweltbewegung Aktive sehr angetan von der Schönheit Sprockhövels. „Es ist gut, wenn die Politik auch mal die geschlossenen Räume verlässt und sich an der frischen Luft bewegt. Umso mehr, wenn es so schön ist wie hier in Sprockhövel“, freute sich Krischer.

Bio und von hier ist die Zukunft

eichler-tausch@gmx.de — Mon, 07 May 2012 18:44:00 +0200

Die Zukunft der Landwirtschaft ist ökologisch und regional. Das machte Johannes Remmel, nordrhein-westfälischer Landwirtschaftsminister, in einem Fachgespräch mit Paul Lang, Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion, und Landwirtinnen und Landwirtensowie Vertretern aus Verbänden und Landwirtschaftskammer am Samstag in Sprockhövel deutlich. Remmel würdigte die Anstrengungen derLandwirtinnen und Landwirte im Ennepe-Ruhr-Kreis, die im Moment von konventioneller auf biologische Landwirtschaft umstellen. „Wir unterstützen dies mit der Förderung regionaler Kreisläufe“, sagte Remmel mit Blick auf die Strategie des grün geführten Ministeriums.“Damit die Äpfel und Möhren, die im EN-Kreis gegessen werden, auch hier gewachsen sind. Denn vor allem die ökologisch wirtschaftenden bäuerlichen Familienbetriebe werden uns in Zukunft Ernährungssicherheit bieten“, so der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister weiter. Das gehe nicht von heut auf morgen und brauche politischen Rückhalt. „Diesen Rückhalt leisten die Grünen, im Land, aber auch vor Ort“, pflichtete Paul Lang bei. „Was mit der Lokalen Agenda angefangen hat, muss jetzt mit regionalen Netzwerken und Verarbeitungs- und Verwertungsmöglichkeiten für Bio-Produkte fortgesetzt werden“, sagte der grüne Direktkandidat für Hattingen, Sprockhövel, Schwelm und Wetter weiter. „Wenn wir vor Ort Bio produzieren, schafft das auch vor Ort Arbeitsplätze und bringt den Kommunen Einnahmen“, so der Wetteraner weiter. Zudem pflegten biologisch wirtschaftende Landwirtinnen und Landwirte die Landschaft und erhielten so auch die für alle Bürgerinnen und Bürger wichtigen Naherholungszonen. „Deshalb ist die Zukunft der Landwirtschaft zwischen Hattingen und Breckerfeld auch biologisch“, fasste Lang die Diskussion zusammen.

Diskussion mit Horst Becker am 25.4.2012

eichler-tausch@gmx.de — Thu, 19 Apr 2012 12:40:00 +0200

„Sprockhövel bewegt sich“ unter diesem Motto war auf Einladung des Ortsverbandes Bündnis90/DIE GRÜNEN am 25.4.2012 Horst Becker, der bisherige parlamentarische Staatssekretär für Verkehr im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu Gast in Sprockhövel. An der sehr gut besuchten Veranstaltung nahmen interessierte Bürgerinnen und Bürger teil, um mit ihm als kompetenten Ansprechpartner zu diskutieren, was ihnen am Herzen liegt. Für die L 70n soll es nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens eine Bewertung im Vergleich mit anderen geplanten Maßnahmen geben. Danach wird entschieden über die Aufnahme in den Landesstraßenbedarfsplan. Horst Becker machte aber deutlich, dass die GRÜNEN die Pläne weiterhin auch auf Landesebene ablehnen. Beim Thema IKEA-Homepark, der wenn er an der Wuppertaler Stadtgrenze realisiert wird, zu einer deutlichen Verkehrszunahme auf der Mittelstraße führt, riet er zu einer eigenen Untersuchung der Verkehrsbelastung. Hier konnte Direktkandidat Paul Lang als Sprecher der Kreistagsfraktion darauf hinweisen, dass ein solches Gutachten schon von der Mehrheit des Kreistages beschlossen wurde. Für Wünsche nach Temporeduzierung auf Mittel- und Hauptstraße machte Horst Becker Hoffnung auf Realisierung: sowohl die Planung wie auch eine mögliche Umgestaltung können bezuschusst werden. Die Mittelstraße hält er auch für breit genug, dort einen Radstreifen anzulegen. Abschließend wies er auf die wachsende Bedeutung der e-Mobilität, insbesondere durch den Boom an Pedelecs (Fahrräder mit Elektroantrieb) und die daraus resultierenden Anforderungen an Verkehrsbetriebe und Städte hin. Horst Becker wies darauf hin, dass der zukünftigen Stellenwert von Themen wie Nahmobilität, Verkehrsberuhigung, Straßeninstandsetzung statt -neubau stark davon abhängt, mit welchem Stimmenanteil die Grünen im zukünftigen Landtag vertreten sein werden. Horst Becker: „Verkehrspolitik ist ein Konfliktbereich, da die anderen Parteien eine andere Sichtweise auf Verkehrsproblematiken haben als die Grünen“.

Britta Altenhein, Fraktionsvorsitzende des Ortsverbandes, die die Veranstaltung moderierte zog das Fazit: „Vieles ist machbar, klar wurde aber auch: Wer Grüne Verkehrspolitik durchsetzen will, muss Grün wählen.“

Preise Saisonkarten Schwimmbad

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 30 Mar 2012 16:18:00 +0200

Wir stellten in der Ratssitzung vom 29.3.2012 zum Thema Eintrittspreis Schwimmbad folgenden Antrag:

Der Rat beschließt folgende Preise für Saisonkarten für das Freibad: Erwachsene 160 € ermäßigt 75 € Kinder 65€ Familien 300 ermäßigt 140 €. Der Rat beauftragt die ZGS, Verhandlungen mit der TSG aufzunehmen, um eine Kombi-Karte Freibad/Gufit anbieten zu können.

Stellungnahme der Fraktion zum Haushaltssicherungsplan

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 30 Mar 2012 16:13:00 +0200

SPD, GRÜNE und FDP haben im Landtag den Stärkungspakt Stadtfinanzen beschlossen. Dadurch erhält die notleidende Stadt Sprockhövel zunächst 658.000 € jährlich. Dafür muss die Stadt einen Haushaltssanierungsplan aufstellen und den Haushaltsgleich bis 2016 darstellen. An Maßnahmen enthält der Haushhaltssanierungsplan nichts Neues, keine weiteren Einzelmaßnahmen als diejenigen, die schon vor 4 Monaten bei der Verabschiedung des Haushalts beschlossen wurden. Damals haben wir das Haushaltskonsolidierungskonzept abgelehnt, weil wir die Maßnahmen nicht als ausreichend ansahen. Diese Einschätzung gilt auch weiterhin. Aber anders als damals enthält der Haushaltssanierungsplan eine andere Verbindlichkeit: Schuldenbremse, Aufbau eines HaushaltssanierungsControllings, Berichtpflicht über den Stand der Sanierungsmaßnahmen. Durch die Mittel des Stärkungspakt und die Schuldenbremse kann ein um 2 Jahre früherer Haushaltsausgleich dargestellt werden. Wir gehen davon aus, dass er nicht nur deklaratorische Pflichterfüllung ist, um die 5,2 Mio. Landeshilfe bis 2019 er erhalten. Eine rechnerische Darstellung, dass der Ausgleich in einigen Jahren schaffbar ist, haben wir ja seit 1996 schon manchmal vorgesetzt bekommen – realisiert leider nie. Der Kämmerer ist hoffnungsfroh – wir eher skeptisch. Angesichts weiter fehlender Jahresrechnungen fehlt uns weiter eine solide Beurteilungsbasis Der Personalaufwand ist u.E. ebenso zu gering angesetzt wie die Kreisumlage. Es ist richtig, die Orientierungsdaten des Landes auf ihre Tauglichkeit vor Ort zu prüfen und ggfl. zu ändern, aber das sind dann die Stellschrauben des Kämmerers, die in ihren Gesamtauswirkungen von den Ratsmitgliedern schwer zu beurteilen sind. Wir haben uns gefragt, beurteilen wir die vorgeschlagenen Maßnahmen oder den vorgeschlagenen Weg, der eine Entschuldungsstrategie beinhaltet (Rückführung der Kredite, die Neuaufnahme von Krediten begrenzt auf 2/3 der jährlichen Tilgung und begrenzt auf rentierliche Maßnahmen). Wichtig ist auch das vorgesehen Controlling der Sanierungsmaßnahmen. Der Haushaltssanierungsplan sieht vor, dass eventuell auftretende Deckungslücken durch Steuererhöhungen finanziert werden. Das ist von der Logik her richtig und besser als der bisherige Weg der Schuldenfinanzierung. Aber für uns ist auch klar: das ist nur das allerletzte Mittel und unsere Zustimmung zum Sanierungsplan ist kein Blanko-Check.

Neuwahlen des Landtags am 13.5.2012

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 23 Mar 2012 10:20:00 +0100

Wir GRÜNE haben in knapp zwei Jahren viel erreicht und unsere Wahlversprechen gehalten. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Wir haben unter anderem die Weichen für ein gerechteres Schulsystem gestellt, die Kommunen gestärkt und ein Klimaschutzgesetz erarbeitet. Für unsere sichtbaren Erfolge haben wir sehr viel Zuspruch bekommen. Damit treten wir vor die Wählerinnen und Wähler und wollen gestärkt aus der Neuwahl hervorgehen. Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis und unsere grünen Inhalte. Weitere Informationen zur Landtagswahl findet sich hier

OMV am 7.3.2012

eichler-tausch@gmx.de — Thu, 08 Mar 2012 11:01:00 +0100

Fast genau ein Jahr nach dem Erdbeben in Japan und der Reaktorkatastrophe von Fukushima trafen sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Jahreshauptversammlung. Es wurde folgende Erklärung verabschiedet:

„Zwar wurde als Reaktion auf die Ereignisse in Japan von der Bundesregierung die Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten zurückgenommen, acht Atomkraftwerke stillgelegt und 2022 als definitives Ausstiegsdatum festgelegt, aber bis zur endgültigen Energiewende ist es noch ein weiter Weg. Deshalb ruft Felicitas Blasius-Taetz als Vorstandssprecherin des OVs dazu auf, weiterhin wachsam und aktiv zu bleiben. Die Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein dazu: Die Pläne von Wirtschaftsminister Rösler zur Absenkung der Solarförderung passt ebenso wenig zur Energiewende wie die Ablehnung des ZGS-Leiters Ralph Holtze, der davon abrät, dass die Stadt in Zukunft Ökostrom bezieht, obwohl in allen an der Ausschreibung beteiligten Städten und dem Kreis der Bezug von Ökostrom gefordert wird.“

Auf der Tagesordnung standen u. a. auch Neuwahlen des Vorstandes. Martina Hausherr schied aus persönlichen Gründen aus dem Vorstand aus, ihr wurde für die geleistete Arbeit in den letzten Jahren gedankt. Das bisherige Team von Felicitas Blasius-Taetz und Thomas Schmitz wurde im Amt bestätigt und wird in Zukunft von Patrick Bode unterstützt. Schatzmeister des Ortsverbandes bleibt Rolf Unger.

Dankesnachricht aus der japanischen Anti-Atom-Bewegung

eichler-tausch@gmx.de — Thu, 23 Feb 2012 11:21:00 +0100

Wir bedanken uns von ganzem Herzen für die Ihre Solidarität im Kampf für den Atomausstieg und die Wende in der Energiepolitik. Am 11. März jährt sich die Naturkatastrophe im Nordosten Japans und das darauf folgende nukleare Desaster in Fukushima Daiichi. Die brutale Katastrophe von Fukushima hat große Mengen an Radioaktivität freigesetzt, vielen Menschen ihre Lebensgrundlage und Glück geraubt und die japanische Gesellschaft nachhaltig getroffen. Der Schaden für Natur und Umwelt ist unermesslich groß und die Katastrophe ist gegenwärtig immer noch nicht unter Kontrolle. Angesichts der noch unabsehbaren langfristigen Folgen leben wir Menschen in Japan in großer Unsicherheit und Angst vor gesundheitlichen Schäden. Eine solches Unglück darf sich nie und nirgendwo ein zweites Mal wiederholen. Um den Atomausstieg und die Wende hin zu einer auf regenerativen Energien beruhenden Gesellschaft zu bewerkstelligen, sind wir verpflichtet unsere Stimmen laut und deutlich zu erheben. Viele Bürger planen und beteiligen sich in ganz Japan an Versammlungen und Protesten gegen die Atomenergie, verbunden durch die Überzeugung: „Wir brauchen keine Atomenergie". Es gilt, kontinuierlich und unaufhörlich diese Überzeugung kundzutun. Wir hoffen weiter auf Ihre engagierte Solidarität und Ihre wichtige Rolle in diesem Kampf. Wir werden weiter für den Erfolg unserer Proteste kämpfen und nicht aufgeben. Im Gefühl großer Solidarität grüßen Sie alle Mitglieder des Organisationskomitees von „Sayonara Nukes 10 Million People`s Action"

Mahnwache in Sprockhövel "Fukushima - 11 Monate danach"

eichler-tausch@gmx.de — Sun, 12 Feb 2012 10:26:00 +0100

11 Monate ist es jetzt her, das das Unglück von Fukushima auch hier viele Menschen aufschreckte. Die Folgen sind immer noch nicht absehbar und die Bevölkerung wird weiterhin über die tatsächlichen Folgen für ihr Land im Unklaren gelassen. Die japanische Anti-Atom-Bewegung rief für den 11. Februar zu einer Großdemonstration in Tokio und zu weiteren Demos an AKW-Standorten auf. Ganz bewusst finden diese Proteste nicht am Jahrestag des Unglücks am 11. März statt, sondern einen Monat früher, denn im März soll in Japan die Trauer um die Opfer des Tsunamis im Mittelpunkt stehen.

Auch in Deutschland fanden daher am 11. Februar in vielen Orten Mahnwachen statt, um die Verbundenheit mit den Protesten in Japan herzustellen. Wie bereits im vergangenen Jahr fand auch wieder eine Mahnwache in Sprockhövel statt. Hier wurde der Sprockhöveler Bevölkerung eine Möglichkeit gegeben, ihre Solidarität mit der Bevölkerung in Japan zu bekunden. Gleichzeitig haben wir aber auch unsere Befürchtungen über die geplanten Atomtransporte aus dem Forschungszentrum Jülich ins Zwischenlager nach Ahaus zum Ausdruck gebracht. Ein Transport der 152 Castoren quer durch Nordrhein-Westfalen ist überflüssig und unverantwortlich. Der Atommüll soll stattdessen bis zum Transport in ein Endlager in Jülich verbleiben. Weitere Infos zu diesem Thema gibt es unter ausgestrahlt.de