Die Grünen in Sprockhövel

Atomkraft: Schluss jetzt!

eichler-tausch@gmx.de — Wed, 01 Sep 2010 09:30:00 +0200

Die Anti-Atom-Bewegung will am 18.09. in Berlin Merkel, Westerwelle und Co zeigen, dass der Ausstieg aus dem Atomausstieg keine Option ist. Wir GRÜNEN werden gemeinsam in einem breiten Bündnis verschiedener Organisationen am 18.09. ab 13 Uhr in der Hauptstadt auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln. Die Bundesregierung soll den Protest genau zu jenem Zeitpunkt hautnah zu spüren bekommen, wenn sie das neue Atomgesetz in den Bundestag einbringen wird. Alle Infos zur Demo findet Ihr hier. Wir NRW-GRÜNEN werden mit dem von ".ausgestrahlt" organisierten Sonderzug aus NRW zur Demo nach Berlin fahren. Der Anti-Atom-Sonderzug wird in NRW voraussichtlich in Bonn, Köln, Wuppertal, Dortmund und Bielefeld halten. Ankunft in Berlin wird pünktlich zu Demo-Beginn sein, die Rückfahrt ist für etwa 19 Uhr geplant. Ein Ticket für den Anti-Atom-Sonderzug kostet 59 Euro (Sozialticket 49 Euro, Solidaritätsticket 69 Euro). Infos und Fahrkarten zum Sonderzug gibt es hier. Infos gibt es auch auf der Seite des Grünen Bundesverbandes. Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen für den Atomausstieg setzen.
Am 18.09. auf nach Berlin zur Demo "Atomkraft: Schluss jetzt!"

Sanierung L525

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 20 Aug 2010 14:13:00 +0200

der Landesbetrieb Straßen NRW hat der Verwaltung – mit Durchschrift an Bündnis 90/Die GRÜNEN mitgeteilt, dass im Landeshaushalt ein Sonderprogramm zur Frostschadenbeseitigung eingestellt wurde. Daraus sollen 500.000 € für die Sanierung der L 525 zur Verfügung stehen. Der Straßen NRW geht davon aus, dass damit ca. ein Drittel der Gesamtstrecke hergestellt werden kann. Es wird vorgesehen, in diesem Jahr 2 Abschnitte zu sanieren: Zum einen ab der Kreuzung mit der Querspange (B 234) bis ca. 200 m hinter der Ortsdurchfahrt Hiddinghausen, zum anderen den Bereich zwischen Bommerholz und Bommern. Damit zeigt der Einsatz, den die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Unterschriften geleistet haben erste Erfolge. Allerdings weist der Landesbetrieb auch auf den Wermutstropfen hin: ein von vielen gewünschter Umbau der Ortsdurchfahrt Hiddinghausen wird damit auf lange Sicht ausgeschlossen. Mehrmals hatten sich die GRÜNEN gegenüber den anderen Parteien nicht mit der Forderung durchsetzen können, Planungsmittel in Höhe von 5000 € für einen Umbau im städtischen Haushalt bereitzustellen. Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein bedauert, dass die Stadt sich nicht vorbereitet hat und die Chance der Umgestaltung vertan wird, meint aber auch, dass die Sicherheit vorgehe und man die Gelegenheit nicht verstreichen lassen könne.

Stochern im Nebel statt Durchblick im Cockpit

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 20 Aug 2010 14:07:00 +0200

Seit 2007 gibt es bei der Stadt das Neue Kommunale Finanzmanagement. Vor der Einführung erschien in der Presse eine Fotomontage mit dem Bürgermeister an einer Steuerungsanlage. „Ab jetzt gibt es Durchblick und Steuerung“, wurde versprochen, doch faktisch sind wir noch immer weit entfernt von klaren Zahlen und finanzpolitischer Steuerung der Verwaltung. Mehrfach hatten seit 2008 die GRÜNEN auf die Feststellung der Eröffnungsbilanz gedrängt und auf das Problem der fehlenden Jahresabschlüsse hingewiesen. Doch erst in diesem Jahr wurde die Eröffnungsbilanz fertiggestellt. Bis heute liegen keine Jahresabschlüsse vor. Ist das normal? Wie werden vor diesem Hintergrund notwendige Einsparvolumen festgesetzt, wie kann politisch überhaupt gesteuert werden? Mit diesen Fragen wandten sich die GRÜNEN an die Finanzaufsicht, nachdem die hiesige Verwaltung das von der Fraktion angeforderte Zahlenmaterial nicht vorlegen konnte. Nun liegt die Antwort der Aufsichtbehörde vor, die zunächst die Stadt um Stellungnahme gebeten hatte. Die Kommunalaufsicht findet die Situation recht normal, denn sie weist darauf hin, dass viele Städte nur mit vorläufigen Ergebnissen arbeiten, als Ursache werden Buchungsfehler, Personalengpässe etc. genannt. „ Die Kommunalaufsicht empfiehlt uns dann, sich schwerpunktmäßig mit den Personal- und Sachkosten gemäß den vorläufigen Ergebnissen im Haushaltsplan 2010 zu befassen. Beigeheftet ist dann die Antwort der Stadt. Nach deren Aussage erlauben die vorliegenden vorläufigen Abschlüsse .“keine verlässliche Einschätzung hinsichtlich des tatsächlichen Ergebnisses“. fasst Britta Altenhein die widersprüchliche Einschätzung zusammen. Die finanzielle Situation kann schlimmer sein oder besser sein, wer weiß?! Zielgerichtetes Handeln gibt es nicht, denn es fehlt eine Übersicht über die Kostenstruktur der einzelnen Produkte. Transparenz durch NKF? Grundsätzlich ja, aber in Sprockhövel bisher Fehlanzeige. Politische Steuerung des Verwaltungshandelns? Grundsätzlich möglich, aber in Sprockhövel fehlen die Voraussetzungen. „Der Umstellungsprozess wurde offensichtlich nicht ausreichend personell unterfüttert, finanzielle Klarheit hat für den Bürgermeister keine Priorität, einzelne Sparmaßnahmen werden ohne Konzept eingeleitet – so ist Sprockhövel für die Zukunft nicht gut aufgestellt“, kritisieren die GRÜNEN den Informationsmangel.

Magna Charta Ruhr 2010

eichler-tausch@gmx.de — Wed, 04 Aug 2010 16:29:00 +0200

Am 25.3.10 hat der Rat einstimmig beschlossen, die Ziele der Magna Charta 2010 ohne jede Einschränkung voll zu unterstützen. Die Kommunen erklären damit ihre Bereitschaft, zukünftig bei der Beschaffung auf Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu verzichten. Weltweit arbeiten derzeit ca. 250 Millionen Kinder unter ausbeuterischen Bedingungen. Die Kommunen treten für eine Beendigung der ausbeuterischen Kinderarbeit und eine Stärkung des fairen Handels ein. Am 12.6., dem internationalen Tag gegen ausbeuterische Kinderarbeit, verabschiedeten 36 Kommunen in Dortmund die Magna Charta Ruhr 2010. Sprockhövel war nicht bei den Unterzeichnern. Mit einem Antrag für die nächste Ratssitzung wollen die GRÜNEN erreichen, dass zumindest nachträglich Sprockhövel sich der Erklärung auch offiziell anschließt. Weitere Informationen finden Sie unter www.kultur-hauptstadt.de

Kommunaler Klimaschutz

eichler-tausch@gmx.de — Mon, 03 May 2010 13:04:00 +0200

Vor drei Jahren bekannte sich der Rat einstimmig aus Gründen des Klimaschutzes zu dem Ziel, den Energieverbrauch in kommunalen Gebäuden zu senken und beschloss gleichzeitig ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Gemäß damaligem Beschluss sollte der Energieverbrauch innerhalb von 5 Jahren um 30% gesenkt werden. In der nächsten Ratssitzung soll nun auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen ein Sachstandsbericht über die Umsetzung und die bisherigen Erfolge gegeben werden, um den Ratsmitgliedern einen Überblick zu geben, welche Maßnahmen bisher umgesetzt wurden und wie effektiv sie sind.

Demo in Ahaus ein voller Erfolg

eichler-tausch@gmx.de — Mon, 26 Apr 2010 15:24:00 +0200

Die Sonne lachte freudestrahlend - Samstag war ein super Anti-Atom-Demo-Tag. 120000 Menschen schlossen an der Elbe die 120 km lange Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel, 20000 Menschen umzingelten das AKW Biblis, und 7000 Menschen in Ahaus sorgten für größte Demo seit den Castor-Protesten von 1998. Die Ahaus-Demo war auch für alle NRW-GRÜNEN ein toller Erfolg. Ein großes DANKE an alle, die dabei waren und im Vorfeld so super mobilisiert haben.

Auch Sprockhöveler Grüne waren vertreten, wie man auf den Bildern sehen kann.

Sondersitzung beantragt

eichler-tausch@gmx.de — Mon, 05 Apr 2010 15:45:00 +0200

Zu den ersten Auswirkungen des nicht genehmigten Haushalts 2010 gehören Ablehnungen von Stellenbesetzungen in Bücherei und Freibad. Beide Angebote werden durch diese Entscheidung massiv in ihrem Betrieb beeinträchtigt. Wir von Bündnis 90/Die GRÜNEN halten es daher für dringend geboten, dass sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit mit Lösungsmöglichkeiten befasst. Da die nächste planmässige Sitzung erst für Juni vorgesehen ist, haben wir die Einberufung einer Sondersitzung unmittelbar nach den Osterferien mit den Tagesordnungspunkten Stadtbücherei und Freibad beantragt.

Sanierung Wittener Strasse

eichler-tausch@gmx.de — Sat, 13 Mar 2010 12:36:00 +0100

Der harte Winter hat der schon vorher stark sanierungsbedürftigen Wittener Straße zwischen Hiddinghausen und Bommern arg zugesetzt. Dennoch ist die 2008 für dieses Jahr avisierte Sanierung nach neuesten Aussagen keineswegs gesichert. Wir wollen nicht einfach abwarten, ob es mit der Sanierung klappt: Daher haben wir einen Antrag an den Rat formuliert, der am 25.3. beraten wird, zum anderen haben wir eine Unterschriftenliste initiiert, die u.a. in Hiddinghauser Geschäften ausliegt. Immer wieder ist in Hiddinghausen der Zustand der Buckelpiste nach Witten ein Thema, so verwundert es nicht, dass bereits nach wenigen Tagen die ersten Listen gefüllt sind.

Vorstand neu gewählt

eichler-tausch@gmx.de — Thu, 04 Mar 2010 16:06:00 +0100

Nach zwei Jahren Amtszeit schied Björn Kreis aus dem Amt aus, da er seit November dem Stadtrat angehört, dafür wurde Thomas Schmitz, der Sprockhöveler Direktkandidat zur Landtagswahl neu in den Vorstand gewählt. Als bewährte Vorstandsmitglieder wurden Martina Hausherr und Felicitas Blasius-Taetz in Ihren Ämtern bestätigt. Mit Dominik Kegel steht dem Ortsverband auch weiterhin ein erfahrener Schatzmeister zur Verfügung.

Von links nach rechts:

Dominik Kegel, Ute Eichler-Tausch, Thomas Schmitz

Felicitas Blasius-Taetz, Martina Hausherr

Schnelle und sparsame Besetzung der Kämmererstelle gefordert

eichler-tausch@gmx.de — Fri, 05 Feb 2010 16:59:00 +0100

Wir haben uns auf der Sitzung vom Mittwoch u.a. mit der Nachfolge des Kämmerers beschäftigt. Die Fraktion ist der Meinung, dass die Nachbesetzung der Kämmererstelle aus dem Personalpool der Stadtverwaltung erfolgen soll. „Diese Lösung ist schneller und sparsamer,“ fasst Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein die Argumente zusammen. Bereits das Gemeindeprüfungsamt hatte in seinem letzten Bericht auf die überdurchschnittliche Stellenausstattung innerhalb der Kernverwaltung hingewiesen. Für uns ist deshalb klar, dass gerade im Bereich der oberen und mittleren Führungsebene in der Stadt Personal abgebaut werden muss. Für die Stelle gibt es keine fachlichen Qualifikationsvoraussetzungen. Vor diesem Hintergrund sind wir verwundert über die Aussage des Personalchefs, dass es im Hause keine geeigneten Personen gebe. Wir erinnern daran, dass auch Herr Tietje nicht sein Leben lang Kämmerer war. Daher möchten wir die Stelle zunächst intern ausschreiben und werden dem Verwaltungsvorschlag einer externen Ausschreibung nicht folgen. Eine interne Besetzung würde zudem eine schnellere Wiederbesetzung der Stelle ermöglichen. Angesichts der dringenden Aufgaben von Abschlüssen vergangener Haushaltsjahre bis zur Haushaltskonsolidierung halten wir Eile für geboten.