Erst die Abwicklung der Musikschule fordern, dann den Antrag zurückziehen – GRÜNE fordern Verlässlichkeit statt politischer Schnellschüsse
Mit deutlicher Kritik reagieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Umgang der FDP mit der Zukunft der städtischen Musikschule.
Noch vor wenigen Tagen hatte die FDP die vollständige Abwicklung der Musikschule gefordert. Keine neuen Kurse, Wiederbesetzungssperre, Stellenabbau und spätestens zum 1. Januar 2028 das Ende des regulären Musikschulbetriebs – so konkret war der Antrag formuliert.
Nun wird der Antrag zurückgezogen.
„Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln – so kann man mit einer für Sprockhövel wichtigen Bildungs- und Kultureinrichtung nicht umgehen“, erklärt Thomas Schmitz, Fraktionssprecher der GRÜNEN.
Besonders irritierend ist für die GRÜNEN, dass die FDP zunächst selbst um eine Vertagung gebeten hatte, weil ihr Antrag einen „umfangreichen Sachverhalt“ betreffe und alle Fraktionen ausreichend Zeit zur gründlichen Beratung erhalten sollten.
Und jetzt wird genau dieser Antrag wieder zurückgezogen.
„Wer die vollständige Abwicklung einer Musikschule beantragt, sollte vorher wissen, was er politisch will. Es geht hier um Beschäftigte, Kinder und Familien und um eine über Jahrzehnte gewachsene kulturelle Infrastruktur. Eine solche Einrichtung eignet sich nicht für politische Versuchsballons.“
Dabei bestreiten die GRÜNEN keineswegs den Handlungsbedarf. Der Zuschussbedarf der Musikschule muss angesichts der schwierigen Haushaltslage kritisch betrachtet werden. Gebühren, Auslastung, Angebotsstruktur, Personaleinsatz und Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit gehören auf den Prüfstand.
Genau deshalb halten die GRÜNEN den Ansatz für richtig, zunächst eine belastbare Entscheidungsgrundlage zu schaffen: aktuelle Gebührenkalkulation, betriebswirtschaftliche Kennzahlen, konkrete Einspar- und Einnahmepotenziale sowie eine Prüfung alternativer Organisationsformen.
Erst die Fakten, dann die Entscheidung.
Der FDP-Antrag ging den umgekehrten Weg: Erst sollte die Abwicklung beschlossen und anschließend organisiert werden, wie JeKits und andere Angebote künftig weitergeführt werden könnten.
Für die GRÜNEN bleibt auch nach dem Rückzug des FDP-Antrags eine grundsätzliche Frage bestehen: Sollte irgendwann tatsächlich die vollständige Aufgabe der städtischen Musikschule zur Debatte stehen, muss wegen der langfristigen Bedeutung einer solchen Entscheidung auch eine unmittelbare Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geprüft werden.
„Wir sind bereit, über Veränderungen und auch über schmerzhafte Einsparungen zu reden. Aber wir erwarten Verlässlichkeit und eine seriöse Entscheidungsgrundlage. Heute die Schließung fordern und morgen den Antrag zurückziehen, schafft weder Vertrauen noch löst es ein einziges Haushaltsproblem.“
Die GRÜNEN setzen deshalb weiter auf eine Reform der Musikschule mit dem Ziel, den Zuschussbedarf deutlich zu reduzieren und gleichzeitig musikalische Bildung und soziale Teilhabe in Sprockhövel zu erhalten.
Unsere Linie bleibt klar: reformieren, wirtschaftlicher werden und Kooperationen nutzen – statt erst die Schließung auszurufen und anschließend den Rückwärtsgang einzulegen.