Die überraschende Nachricht des Ratsmitglieds Sebastian Makowka, nicht mehr den GRÜNEN angehören zu wollen, und die Ankündigung des Ratsmitglieds einer anderen Partei, durch einen Zusammenschluss mit ihm eine neue Fraktion bilden zu wollen, haben in der Kommunalpolitik von Sprockhövel für Unruhe gesorgt. Die Bürgermeisterin gab diesen Vorgang in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bekannt. Diese Veränderung führt dazu, dass die Stimmverteilung und die Besetzung der Ausschüsse in einer Sondersitzung des Rates neu geregelt werden müssen – eine Entwicklung, die bei den etablierten Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die GRÜNEN für wenig Begeisterung sorgt.
„Es ist enttäuschend, dass ein derart weitreichender Schritt ohne vorherige Transparenz vollzogen wurde. Unseren Fraktionsvorsitzenden kurz vor der Sitzung lediglich mit einer WhatsApp-Nachricht zu informieren, nicht mehr den GRÜNEN anzugehören, spricht für sich“, erklärt Tobias Gehle, Ortsverbandssprecher von Bündnis 90/Die GRÜNEN. Bereits in den vergangenen Wochen gab es mehrfach erfolglose Versuche, mit dem betreffenden Mandatsträger ins Gespräch zu kommen. Zwei angesetzte Treffen wurden kurzfristig von seiner Seite abgesagt, weitere Kontaktversuche blieben unbeantwortet.
„Ein solcher Vorgang stellt einen erheblichen Vertrauensbruch dar – sowohl gegenüber der Fraktion, die den Mandatsträger ursprünglich in den Rat entsandt hat, als auch gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die auf Verlässlichkeit und klare politische Strukturen setzen“, so Thomas Schmitz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.
Nicht unerheblich ist, dass der betreffende Mandatsträger ursprünglich nicht direkt in den Rat gewählt wurde, sondern lediglich durch Nachrücken in das Gremium gelangte.
„Gerade unter diesen Umständen hätten wir erwartet, dass eine solche weitreichende Entscheidung in einem offenen Austausch mit der Fraktion erfolgt“, erklärt Martina Hower, stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende.
Die Neubesetzung der Ausschüsse sowie die neuen Mehrheitsverhältnisse erfordern nun umfangreiche organisatorische Anpassungen, die alle Fraktionen betreffen. Bündnis 90/Die GRÜNEN Sprockhövel setzen sich weiterhin für eine verlässliche und transparente Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ein.