2018

Antrag Rote Tonne

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob auch in Sprockhövel rote Tonnen zur Sammlung von CDs, DVDs, Blue-ray Discs sowie Druckerpatronen- und – Kartuschen aufgestellt werden können.

Antrag Bereitstellung von Mitteln

Die Verwaltung wird beauftragt, zu den folgenden Positionen Mittel in den Haushalt einzustellen. Für Maßnahmen zum Klimaschutzkonzept und für eine Fahrradabstellanlage in Haßlinghausen.

Antrag Homepage der Stadt zu Transparenz im Haushalt

Wir setzen uns dafür ein, dass alle vom Rat genehmigten Haushaltspläne, Stellenpläne und Erläuterungen der letzten fünf Jahre und auch zukünftig, auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen sind.

Antrag Erläuterung Haushaltsplan

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Änderungen der Ansätze der Kostenstellen im HHP, die mehr als 1.000 € vom Vorjahr abweichen, beginnend mit dem HHP Entwurf 2020, zumindest stichpunktartig zu Erläutern.

Antrag Fuhrparkkonzept erstellen

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Fuhrparkkonzept zu erstellen. Das Fuhrparkkonzept ist für zukünftige Anschaffungen von Dienstfahrzeugen zu nutzen.

Antrag Mitarbeiterbefragung

Der Ausschuss empfiehlt bzw. bittet den Bürgermeister, in Abstimmung mit der Personalvertretung und der Gleichstellungsstelle eine schriftliche Befragung aller Mitarbeiter*innen der Stadt Sprockhövel incl. der ZGS innerhalb der nächsten zwei Jahre durchzuführen. Der HFA bittet den Rat die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt bereit zu stellen.

Antrag_RVR_Radwegeplanung

Zur Radwegeplanung des RVR soll der Ausschuss beschließen, die Pläne des RVR, die Anbindung von Gevelsberg nach Haßlinghausen über die Gevelsberger Straße zu führen wird befürwortet. Alternativ ist zu prüfen, ob ein Ausbau des Weges „Bruchmühle“ von Gevelsberg aus zum Landringhauser Weg erfolgen kann.

Antrag Mobilitätskonzept

Die Verwaltung wird gebeten das bereits am 9.11.2017 in der der HFA Sitzung einstimmig entschiedene Mobilitätskonzept, bis zum 01.01.2019 in schriftlicher Form vorzulegen.

Antrag Badeordnung

Die ZGS wird beauftragt, die Bade- und Benutzungsordnung für das Freibad der Stadt Sprockhövel mit dem folgenden Punkt zu aktualisieren und alle weiteren Inhalte auf Aktualität zu überprüfen.
Das öffentliche zur Schau tragen von Tattoos mit verbotenen Symbolen aus der Nazi-Zeit ist untersagt und wird zur Anzeige gebracht.

Antrag Fahrradstellplätze

Die ZGS Verwaltung wird beauftragt, die Kapazität der Fahrradabstellplätze am Eingangsbereich des Freibades in Sprockhövel auf 20 Stellplätze zu erhöhen.

Antrag Risikomanagement

Der Kämmerer wird beauftragt, in der Finanzverwaltung der Stadt Sprockhövel ein Risikomanagementsystem nach DIN ISO 31000 zu implementieren und die entsprechende Zertifizierung anzustreben.

Antrag Projekt LKW Navigation

Die Stadt Sprockhövel beantragt beim RVR die Teilnahme an dem Projekt stadtverträgliche LKW-Navigation und speist dort mit sofortiger Wirkung Daten aus Sprockhövel ein. Diese Dateneingabe soll mit dem Ziel erfolgen, den innerstädtischen Schwerlastverkehr im Bereich der Mittelstraße in Haßlinghausen, der Hauptstraße in Niedersprockhövel und Elberfelder Straße in Herzkamp zu reduzieren.

Antrag Geschwindigkeitsreduzierung South-Kirkby-Strasse

Die Verwaltung wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen für eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h auf der South – Kirkby – Str. zwischen der Bergstraße und der Fänkenstraße in beide Richtungen einzusetzen.

Antrag Behindertenparkplätze am Freibad

Die ZGS wird beauftragt, zwei Behindertenparkplätze in unmittelbarer Nähe des Eingangsbereiches am Freibad in Sprockhövel einzurichten.

Antrag Fahrradschutzstreifen

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung in Absprache mit dem Landesbetrieb Straßen die Anlegung von Radfahrstreifen an folgenden überregionalen Straßen im Bereich der Ortsdurchfahrten zu prüfen: Bochumer Straße, Schmiedestraße, Wittener Straße. Soweit aus Platzgründen diese Lösung ausscheidet, soll zumindest die Anlegung von Fahrradschutzstreifen geprüft werden Außerdem beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, beim Landesbetrieb eine Radverkehrsführung an der Wittener Straße zwischen den Straßen Hoppe/Am Rennebaum und Albringhauser Straße anzuregen.

Antrag Konzept Zukunftskommission

Die Zukunftskommission wird beauftragt die bereits gebildeten Arbeitsgruppen aufzulösen und neu zu organisieren. Die bereits in den politischen Beratungen aufgenommenen Vorschläge werden in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten.

Antrag Satzung Zukunftskommission

In der Zukunftskommission sollen langfristig gangbare Entwicklungen und die Wege, die dahin führen erarbeitet werden und dann in die gesellschaftlich -politische Meinungsbildung und in die
Entscheidungsprozesse und in Zukunftskonzept eingebracht werden.

Antrag Bebauungsplan Eickerstrasse

Im Rahmen des neu aufzustellenden Bebauungsplans 88 Eickerstraße sollen dem Neubau von barrierefreien Geschosswohnungen und dem Mehrgenerationswohnen höheres Gewicht eingeräumt werden und der Anteil von Doppelhäusern dafür deutlich reduziert werden. Ferner sollen 30 % der geplanten Wohneinheiten als geförderter Wohnungsbau errichtet werden.