
Im Rahmen einer gut besuchten Onlinekonferenz am 29.07.2020 stellte Mehrdad Mostofizadeh (MdL) der kommunalpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion das Konzept „Neustart“ vor. Mostofizadeh der aktuell auch Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Essen ist, hat absolut überzeugend, die Möglichkeiten zur Entschuldung der NRW Kommunen vorgestellt. Nach diesem Modell zahlt das Land NRW kontinuierlich pro Jahr in einen Fonds ein. Die Liquiditätskredite werden dann von den Städten in einen Entschuldungsfonds eingebracht und nach spätestens 30 Jahren vollständig getilgt. Zins und Tilgung teilen sich Bund, Land und betroffene Kommunen auf.
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